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   LSG Niedersachsen-Bremen, 13.02.2018 - L 14 U 287/17   

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https://dejure.org/2018,88940
LSG Niedersachsen-Bremen, 13.02.2018 - L 14 U 287/17 (https://dejure.org/2018,88940)
LSG Niedersachsen-Bremen, Entscheidung vom 13.02.2018 - L 14 U 287/17 (https://dejure.org/2018,88940)
LSG Niedersachsen-Bremen, Entscheidung vom 13. Februar 2018 - L 14 U 287/17 (https://dejure.org/2018,88940)
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Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (4)

  • BSG, 05.07.2016 - B 2 U 5/15 R

    Gesetzliche Unfallversicherung - Arbeitsunfall - Wegeunfall - Betriebsweg -

    Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 13.02.2018 - L 14 U 287/17
    Insofern das SG von einer Verpflichtungsklage ausgegangen ist, besteht nach der Rechtsprechung des Bundessozialgerichts (BSG, Urteil vom 5. Juli 2016 - Az.: B 2 U 5/15 R - Rn. 11 - zitiert nach juris) zwar ein Wahlrecht eines Klägers zwischen eine Feststellungs- und Verpflichtungsklage.
  • BSG, 15.05.2012 - B 2 U 8/11 R

    Gesetzliche Unfallversicherung - Unfallversicherungsschutz - Fiktion einer

    Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 13.02.2018 - L 14 U 287/17
    Die Feststellungsklage ist aber gerade bei der Entscheidung über das Vorliegen eines Versicherungsfalls jedenfalls gleich rechtsschutzintensiv, da die gerichtliche Feststellung des Versicherungsfalls mit Eintritt ihrer Unanfechtbarkeit für die Beteiligten auch materiell rechtskräftig wird (§§ 141 Abs. 1, 179, 180 SGG - BSG, Urteil vom 15. Mai 2012 - Az.: B 2 U 8/11 R - Rn. 13 - zitiert nach juris).
  • BSG, 18.03.2008 - B 2 U 2/07 R

    Gesetzliche Unfallversicherung - Unfallversicherungsschutz - freiwillige

    Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 13.02.2018 - L 14 U 287/17
    Nach dem Schutzzweck der freiwilligen Unternehmerversicherung soll versichert sein, was objektiv zur Erfüllung der Aufgaben der angezeigten Unternehmertätigkeit getan wird, ob also durch die Verrichtung eigene Unternehmeraufgaben erfüllt werden (BSG a.a.O. - Rn. 26) bzw. maßgebliches Kriterium für die wertende Entscheidung über den sachlichen Zusammenhang zwischen der grundsätzlich versicherten Tätigkeit und der Verrichtung zur Zeit des Unfalls ist die durch die objektiven Umstände gestützte Handlungstendenz des Versicherten, ob er eine seinem Unternehmen dienende Verrichtung ausüben wollte (BSG, Urteil vom 18. März 2008 - Az.: B 2 U 2/07 R - Rn. 19).
  • BSG, 18.09.2012 - B 2 U 20/11 R

    Gesetzliche Unfallversicherung - freiwillige Unternehmerversicherung -

    Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 13.02.2018 - L 14 U 287/17
    Allerdings besteht auch im Rahmen einer freiwilligen Versicherung kein Versicherungsschutz "rund um die Uhr" für alle "Tätigkeiten" (BSG, Urteil vom 18. September 2012 - Az.: B 2 U 20/11 R - Rn. 28 - zitiert nach juris).
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